Rat und Stadtbezirksräte
Auszug - Haushalt 2017 Stellenplan
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Ratsherr Böttcher fragt im Zusammenhang mit der Stellenschaffung in der Stelle 20.43 Voll-streckung, in welcher Höhe Mehreinnahmen erwartet werden und ob diese Einnahmen die zusätzlichen Personalausgaben decken. Stadtrat Ruppert erklärt, dass die entsprechenden Angaben zur Sitzung des VA nachgeliefert werden.
Ergebnisse der Einzelabstimmungen:
SP 122, BIBS-FraktionDafür: 5 Dagegen: 8 Enthaltungen: 0
SP 118, Fraktion BÜNDIS 90/Dafür: 12 Dagegen: 0 Enthaltungen: 1
DIE GRÜNEN(in der Fassung des Bauausschusses beschlossen)
Beschluss:
„Die Veränderungen zum Stellenplan 2017 werden dem Verwaltungsausschuss und dem Rat unter Berücksichtigung der Beschlüsse zu den Anlagen zur Annahme empfohlen.“
Abstimmungsergebnis:Dafür: 10 Dagegen: 1 Enthaltungen: 2