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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Ausbau der Kooperativen Ganztagsgrundschulen (KoGS)  

Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 9.1
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 09.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: FB Kinder, Jugend, Familie, Großer Saal
Ort: Eiermarkt 4-5, 38100 Braunschweig
17-03813 Ausbau der Kooperativen Ganztagsgrundschulen (KoGS)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Tagesordnungspunkt wurde vorgezogen und nach TOP 2 im Anschluss an die Erörterung zu TOP 9.2 behandelt.

 

Frau Dr. Flake erläutert den Antrag und stellt die Kernpunkte vor.

 

Nach konstruktivem Austausch verständigt sich der Jugendhilfeausschuss auf eine geringfügigerzung des Textes zu Ziffer 1 des Antrages und Austausch OGS durch KoGS unter Ziffer 5.  

 

Es bestand Einvernehmen darüber, dass die Verwaltung die bestehende Prioritätenliste überarbeitet und zum Sommer 2017 ggf. geänderte Pläne liefert.


 

Ab dem Jahr 2019 werden pro Jahr mindestens zwei Grundschulen in Kooperative Ganztagsgrundschulen (KoGS) umgewandelt. Dazu werden bereits ab dem Jahr 2017 die planerischen und baulichen Voraussetzungen geschaffen.

Dieses bedeutet im Einzelnen:

1.Es wird eine Prioritätenliste erstellt, die klare und nachprüfbare Kriterien enthält. Das wichtigste Bewertungskriterium ist dabei die Steigerung der Betreuungsquote, also die Frage, wie groß der bislang nicht gedeckte Bedarf an Betreuungsplätzen im Einzugsbereich der Schule ist. Andere Bewertungskriterien können sein: bauliche Anforderungen, Ausbaunotwendigkeit durch wachsende Schülerzahlen (Neubaugebiete), Bereitschaft der Schule zur Umwandlung in eine KoGS etc.

2.Eine solche Prioritätenliste soll aus Gründen der Transparenz alle Braunschweiger Grundschulen umfassen, die noch nicht in eine OGS umgewandelt sind. Diese Liste wird jährlich aktualisiert und dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt.

3.Bis zur Ratssitzung am 22. August 2017 wird anhand dieser Prioritätenliste ein Umsetzungsplan für die ersten sechs Schulen erarbeitet und dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt. Auf jeden Fall sind aufgrund bereits gefasster Beschlüsse die Grundschulen in Lamme und Lehndorf als vorrangig einzustufen.

4.Schulen, die nicht als prioritär eingestuft werden, können zusätzlich schon früher in eine KoGS umgewandelt werden, wenn z.B. der finanzielle Aufwand als gering eingestuft wird oder sich die Umwandlung in eine KoGS z.B. aufgrund anstehender Sanierungsmaßnahmen einfach umsetzen lässt.

5.Es werden räumliche Mindeststandards für eine KoGS erarbeitet und in 2017 beschlossen. Diese Mindeststandards enthalten zwei Stufen: Zum einen die Mindeststandards, nach denen eine (OGS) KoGS an den Start gehen kann (Minimum), und zum anderen die Mindeststandards für einen Dauerbetrieb als KoGS.

6.r die prioritär ermittelten sechs Schulen wird die konkrete Planung unverzüglich aufgenommen und im Haushaltsplan, bzw. Investitionsplan 2018 abgebildet.

Verschiebungen innerhalb des Umsetzungsplans, Veränderungen innerhalb Prioritätenliste etc. werden den zuständigen Fachausschüssen unverzüglich mitgeteilt, sodass die Ratsgremien ggf. noch reagieren können.

 

 

 


Getrennte Abstimmung

 

Satz 1 und 2:

Abstimmungsergebnis: Ja: 13  Nein: 1  Enthaltung: 1

 

Ziffer 1 geändert beschlossen:

Abstimmungsergebnis: Ja: 11  Nein: 1  Enthaltung: 3

 

Ziffern 2 bis 6:

Abstimmungsergebnis: Ja: 11  Nein: 1  Enthaltung: 3