EN

Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  

Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
TOP: Ö 26
Gremium: Finanz- und Personalausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 16.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
17-03921 Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:DEZERNAT VII - Finanzen, Stadtgrün und Sportdezernat   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zu Anlage 3, S. 2, FB 40, lfd. Nrn. 13 und 14 erklärt Ratsherr Sommerfeld, dass er aufgrund seiner Tätigkeit im Sanierungsbeirat Kenntnis habe, dass die Plankontor Stadt und Land GmbH Auftragnehmer sei und es sich bei den dort genannten Beträgen um städtische Mittel handele. Die Verwaltung sagt die Aufklärung bis zur VA-Sitzung am 21. März 2017 zu.

 

Zu den Sachspenden im Kulturbereich (s. Anlage 3, S. 3, Ref. 0413) fragt Ratsherr Möller, wie in solchen Fällen mit etwaigen Folgekosten umgegangen werde. Erster Stadtrat Geiger sagt zu, dies in Abstimmung mit der Kulturverwaltung zu klären.


Beschluss:

 

„Der Annahme bzw. Vermittlung der in den Anlagen aufgeführten Zuwendungen wird zugestimmt.“


Abstimmungsergebnis:Dafür: 12    Dagegen: 0    Enthaltungen: 0