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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung)  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 14.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:12 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
16-03142 Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:66.5
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Benscheidt und Frau Dr. Gromadecki beantworten Fragen von Ratsherrn Sommerfeld zur Finanzierung der Maßnahme; darüber hinaus wird auf die Abfallentsorgungsgebührensatzung (Elfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Drs.-Nr. 16-03134)) verwiesen.

 

Ratsherr Köster hebt die erfolgreiche Sammlung von Elektrokleingeräten positiv hervor und lobt die gute Zusammenarbeit mit der ALBA Braunschweig GmbH.


Beschluss (Empfehlung an Verwaltungsausschuss und Rat):

„Die als Anlage 1 beigefügte Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung) wird beschlossen."

 


Abstimmungsergebnis:

 

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