EN

Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Betrauung  

Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
TOP: Ö 23
Gremium: Finanz- und Personalausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 16.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
17-03919 Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH
Betrauung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:DEZERNAT VII - Finanzen, Stadtgrün und Sportdezernat   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

„1.Die Betrauung der Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse zwecks Bereitstellung einer öffentlichen Krankenhausinfrastruktur im Gebiet der Stadt Braunschweig und deren Einzugsgebiet ab 1. April 2017 mit einer Laufzeit von 10 Jahren auf Basis des als Anlage beigefügten Betrauungstextes wird beschlossen.

 

2.Die Verwaltung wird ermächtigt, die für die Betrauung der Städtisches Klinikum

Braunschweig gGmbH erforderlichen Erklärungen abzugeben.“


Abstimmungsergebnis:Dafür: 12    Dagegen: 0    Enthaltungen: 0