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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Bezirksbürgermeister/in  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131
TOP: Ö 3.1
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 14.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 23:10 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Raum A 1.63
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Zander hat in ihrer Eigenschaft als Bezirksbürgermeisterin an folgenden Veranstaltungen bzw. Besprechungen teilgenommen:

 

  • 26.01.2017

Empfang Städt. Museum wegen Einführung des neuen Direktors des Städtischen Museums, Herrn Dr. Joch, sowie Dank an Freundeskreis und Ehrenamtliche

 

  • 27.01.2017

Konzert zum Holocaust-Gedenktag der Gruppe „Grenzgänger“ im Roten Saal

 

  • 29.01.2017

Finissage Gerd Winner im Städtischen Museum am Löwenwall

 

  • 08.02.2017

Bezirksbürgermeistertreffen der Städte Braunschweig und Hannover im Rathaus Hannover

 

  • 15.02.2017

Treffen Fachbereich Stadtgrün und Sport: Vorstellung „Umgestaltung des Beetes an der Straßenbahnhaltestelle Kurt-Schumacher-Straße/Kennedyplatz“

(weitere Teilnehmer: Frau Schimanski-Zurek, Herr Brakel, Herr Pahl)

 

  • 15.02.2017

Erneuerung der Neuen Knochenhauerstraße, Informationsveranstaltung im Rathaussaal

(weitere Teilnehmer: Herr Brakel, Frau Reinert, Herr Pahl)

 

  • 19.02.2017

Kranzniederlegung am Dr.-Heinrich-Jasper-Denkmal (72. Todestag)

 

  • 02.03.2017

Podiumsgespräch im Hause der BZ, Thema: die vier Braunschweiger Originale

 

  • 03.03.2017

Feierstunde der Sinti und Roma im Eingangsbereich des Rathauses

 

  • drei Geburtstagsehrungen (95, 103 und 105 Jahre)

 

 

Frau Zander regt an, dem Bezirksheimatpfleger in der nächsten Sitzung die Möglichkeit zu einer persönlichen Vorstellung zu geben. Der Stadtbezirksrat schließt sich diesem Wunsch an. Frau Zander bittet die Verwaltung, hier eine Einladung auszusprechen.

 

Frau Zander bietet an, für interessierte Stadtbezirksratsmitglieder eine Führung durch das Altstadtrathaus zur Geschichte von Braunschweig persönlich vorzunehmen. Interesse ist vorhanden. Als Termin wird Mittwoch, 12. April 2017, vereinbart. Treffpunkt: Altstadtrathaus,15:00 Uhr.

 

Frau Zander informiert über ein Gespräch in der Bezirksgeschäftsstelle Mitte am 23. Februar 2017, an dem auch Herr Jordan und Frau Johannes (Bezirksbürgermeister Östliches Ringgebiet und Westliches Ringgebiet) teilgenommen haben. Anlass war der Vorstoß des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr zu einer Änderung des Verfahrens bei den Vorschlägen zur Verwendung der Straßenunterhaltungsmittel. Die Geschäftsstellenleiterin ergänzt hierzu, dass es bis auf Weiteres bei dem etablierten Verfahren bleibt. Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr schlägt unterschiedliche Maßnahmen vor, aus denen der Stadtbezirksrat dann seine Auswahl treffen kann. Man hat sich allerdings darauf verständigt, diese Vorschläge zukünftig auf maximal fünf bis sechs pro Jahr zu begrenzen, um die Vorarbeit der Fachverwaltung zu minimieren. Dieser Vorschlag findet allgemein Zustimmung. Auf Nachfrage erklärt die Verwaltung, dass es dem Stadtbezirksrat unbenommen bleibt, eigene Vorschläge einzuspeisen, soweit diese nicht auf der Verwaltungsliste stehen. Sie sollten jedoch soweit wie möglich die inhaltlichen und finanziellen Dimensionen erkennen lassen und vorzugsweise bezirkliche Straßen betreffen.

 

Frau Zander informiert über eine Begehung im Magniviertel am Mittwoch, 19. April 2017, 18:00 Uhr, mit anschließender Diskussion. Treffpunkt ist der Magnikirchplatz.

 

Am 26. April 2017 findet eine Sitzung der Magni-Bürgerschaft statt. Man verständigt sich darauf, dass der Stadtbezirksrat Innenstadt wegen der urlaubsbedingten Abwesenheit von Frau Zander durch Herrn Beyrich und Herr Brakel vertreten ist.