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Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 28.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet die Sitzung um 14:00 Uhr und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Tagesordnung den Ratsmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist, der Rat damit ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist.

 

Er teilt mit, dass dem Rat nach Versand der Tagesordnung noch folgende Unterlagen zugegangen sind:

 

Zu TOP 5.2: Änderungsantrag 17-04237

Zu TOP 5.4: Änderungsantrag 17-04261

Zu TOP 5.6: Änderungsanträge 17-04260 und 17-04266

Zu TOP 7:  Änderungsanträge 17-04262, 17-04267 und 17-04268

Zu TOP 9:  Stellungnahme 17-04213 und Mitteilung 16-03606-02

Zu TOP 15:Ergänzungsvorlage 17-03839-01, Änderungsanträge 17-04218. 17-04222, 17-04223 und 17-04265 sowie die Mitteilung 17-04233

 

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass im Ältestenrat verabredet wurde, die Beratung des Tagesordnungspunktes 15 - Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen vorzuziehen und nach Tagesordnungspunkt 8 zu behandeln. Der Rat ist einverstanden so zu verfahren.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt erklärt weiter, dass vorgesehen ist, die Tagesordnungspunkte 20 bis 22 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. Hiergegen wird kein Widerspruch erhoben.

 

Ratsvorsitzender Graffstedtsst über die geänderte Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.

 

Der Rat tritt um 14:05 Uhr in die Beratung ein.


Abstimmungsergebnis: