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Auszug - Erstellung eines Jahresberichts der Feuerwehr Antrag der AfD-Fraktion  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 5.1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 28.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
17-03953 Erstellung eines Jahresberichts der Feuerwehr
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsherr Wirtz bringt den Antrag 17-03953 ein und begründet diesen. Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über den Antrag abstimmen.


Beschluss:

Der Rat der Stadt Braunschweig möge beschließen,  dass in Zukunft regelmäßige Jahresberichte, beginnend mit dem für 2016 erstellt werden. Sie sollen folgende Punkte beinhalten:

 

(1)  Stellenplan mit Amtsbezeichnung, Besoldungsgruppe, Soll- und Ist-Zustand

 

(2)  Fahrzeugbestand aufgeschlüsselt nach BF und FF, nach Alter und Einsatzhäufigkeit

 

(3)   Aufgeschlüsselte Zahl der Einsätze:  Brandeinsätze  -   Rettungsdiensteinsätze  -  Technische Hilfeleistung 

 

(4)  Nach (3) aufgeschlüsselte Zahlen von Rettungen aus akuter Lebensgefahr; alle übrigen sind kostenpflichtig. Angaben über die Einnahmen aus den kostenpflichtigen Einsätzen.

 

(5)  Nach (3) aufgeschlüsselte Zahlen der Einsatzdauer

 

(6) Nach (3) aufgeschlüsselte Zahlen  der an den Einsätzen direkt beteiligten Personen.

 

glicherweise sind die Punkte (5) und (6) nachträglich für 2016 nicht mehr zu rekonstruieren, doch für eine transparente Leistungskontrolle sind sie unerlässlich.

 

 


Abstimmungsergebnis:

bei 5 Fürstimmen abgelehnt