Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2017/2018  

Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 06.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: FB Kinder, Jugend, Familie, Großer Saal
Ort: Eiermarkt 4-5, 38100 Braunschweig
17-04154 Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2017/2018
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:51.0
Federführend:51 Fachbereich Kinder, Jugend und Familie   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Albinus berichtet einleitend unterstützt durch die in der Anlage beigefügte Präsentation über die Auswirkungen der Angebotsanpassungen im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2017/2018 auf den Standort Kita Lehndorf „Turm“ sowie den Stadtbezirk.

 

Daran anschließend erfolgt die Vorstellung der jeweiligen Anträge durch Frau Ohnesorge, Frau Keller sowie Frau Bartsch bezüglich der Kindertagesstätte Turm in Lehndorf und Frau Dr. Flake bezüglich des Ausbaus der Schulkindbetreuungsplätze.

 

In der folgenden Diskussion wurde die Verwaltung insbesondere aufgefordert bei sich abzeichnendem erhöhtem Bedarf an Betreuungsplätzen eine Wiedereröffnung einer Kindergartengruppe im Stadtteil Lehndorf zu prüfen.

 

Die Anträge 17-04063 sowie 17-04309 werden unter Berücksichtigung der Ausführungen zu den Angebotsanpassungen 17-04154 zurückgenommen.


 

Beschluss:

 

1.    Der Betrieb der städt. Kindertagesstätte Lehndorf wird zum 31. Juli 2017 eingestellt.  2. Den in den Anlagen A und B dargestellten Angebotsanpassungen zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2017/2018 wird zugestimmt. Haushaltsmittel stehen zur Verfügung.  3.    Aufgrund der zum Schuljahr 2017/2018 sprunghaft gestiegenen Bedarfe in der Schulkindbetreuung werden ergänzend zu den in Anlage B zur Umsetzung vorgeschlagenen 100 Plätzen weitere 110 zusätzliche Betreuungsplätze eingerichtet. Für die Finanzierung werden 2017 Haushaltsmittel aus dem Haushaltsjahr 2016 eingesetzt, die übertragen werden können. Ab dem Haushaltsjahr 2018 ist der Teilhaushalt des Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie entsprechend zu verstärken.  4. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Angebotsanpassungen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie eventuell noch darüber hinaus erforderliche Gruppenveränderungen kostenneutral umzusetzen.  5. Stellen sich zu Beginn des neuen Kindergarten- bzw. Schuljahres derzeit noch nicht erkennbare Änderungen in der Belegungssituation dar, so sollen Angebotsanpassungen kostenneutral im lfd. Kindergarten- bzw. Schuljahr 2017/2018 im Einvernehmen mit dem Träger realisiert werden. Der Jugendhilfeausschuss wird im 4. Quartal 2017 über die vorgenommenen Änderungen unterrichtet.  6. Angebotsanpassungen in städtischen Kindertagesstätten und Schulkindbetreuungsein-richtungen haben Auswirkungen auf den jeweiligen Personal- und Stellenbedarf. Die Stellenanpassungen werden im Rahmen des Stellenplanverfahrens berücksichtigt. Die Finanzierung erfolgt aus den im Budget zur Verfügung stehenden Sachmitteln.  7. Die Verwaltung führt Gespräche mit dem Träger Fröbel gGmbH-Betriebskita SieKids Ackermäuse und berichtet über die Ergebnisse und wird einen Beschlussvorschlag machen.

 

 


Der Beschluss wird geändert und um Ziffer 7 wie folgt ergänzt:

 

7. Die Verwaltung führt Gespräche mit dem Träger Fröbel gGmbH-Betriebskita SieKids Ackermäuse und berichtet über die Ergebnisse und wird einen Beschlussvorschlag machen.

 

Getrennte Abstimmung:

 

Ziffer 1:

Abstimmungsergebnis: Ja: 12  Nein: 1  Enthaltungen: 1

 

Ziffer 2:

Abstimmungsergebnis: Ja: 12  Nein: 0  Enthaltungen: 2

 

Ziffer 3 bis 6:

Abstimmungsergebnis: Ja: 14  Nein: 0  Enthaltungen: 0

 

Ziffer 7:

Abstimmungsergebnis: Ja: 13  Nein: 0  Enthaltungen: 1

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2017-04-06_Jugendhilfeausschuss (263 KB)    

Erläuterungen und Hinweise