EN

Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Mündliche Anfragen  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 9.3
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 14.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:12 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

9.3.1. Ratsherr Sommerfeld fragt nach dem Sachstand zur Sophienschule. Frau Springhorn berichtet, dass nach den regelmäßig vorgenommenen Messungen die Schadstoffkonzentration kontinuierlich sinke. Sofern sich diese Entwicklung fortsetze, sei geplant, dass die Schule nach den Sommerferien wieder genutzt werden könne.

 

9.3.2. Bürgermitglied Nordheim nimmt Bezug auf die Ausführungen von Herrn Dr. Wiegel zur Einrichtung eines Behinderten-WCs im Polizeigebäude Münzstraße (TOP 3.2) und erklärt, dass sich der Zugang und vorgesehene Standort innerhalb des regulären öffentlichen (Besucher-)Bereichs befinden. Sofern die präferierten Alternativen nicht realisierbar seien, stehe die Polizei Münzstraße dem Vorhaben weiterhin grundsätzlich positiv gegenüber.

 

9.3.3. Bürgermitglied Nordheim berichtet über erforderliche Kleinstreparaturen in der Wasserwelt. Die Verwaltung wird den Hinweis an die Stadtbad GmbH weiterleiten.

 

9.3.4. Bürgermitglied Nordheim schildert die Verkehrssituation am Bohlweg im Bereich Georg-Eckert-Straße / Waisenhausdamm. Vermutlich durch eine geänderte Ampelschaltung / Vorrangschaltung der Straßenbahn komme es durchgängig zu erheblichen Rückstaus in beiden Richtungen sowie Behinderungen im Kreuzungsbereich Georg-Eckert-Straße / Bohlweg. Stadtbaurat Leuer verweist grundsätzlich auf bestehende Zielkonflikte zwischen dem Individual- und dem ÖPNV-Verkehr und die diesbzgl. Abwägung; der Aspekt Luftschadstoffbelastung komme aufgrund der umliegenden Baustruktur hier nicht zum Tragen. Die Verwaltung werde zu der Angelegenheit berichten.

 

9.3.5. Bürgermitglied Steinert weist darauf hin, dass am Naturdenkmal Schlossberg in Kralenriede seit mehreren Wochen nicht abgedeckte Container mit ausgebaggertem kontaminierten Erdreich stehen, die durch Regeneintrag überzulaufen drohten. Die Verwaltung wird dem Hinweis nachgehen.

 

 

Protokollnotiz: Bürgermitglied Nordheim verlässt um 17:00 Uhr die Sitzung.

 

 

9.3.6. Ratsherr Jordan nimmt Bezug auf das Bauvorhaben Korfestraße und fragt, wie sich die Umrechnung 1 Carsharing-Platz = 5 normale Parkplätze konkret ermittele. Stadtbaurat Leuer erläutert, dass dies auf bauordnungsrechtlich belastbaren Erfahrungs- und Schätzwerten beruhe. Weiterhin werde eine Abwägung zwischen dem Stellplatzbedarf und dem Grünflächenanteil vorgenommen.

 

 

Protokollnotiz: Ratsherr Jenzen verlässt um 17:03 die Sitzung.

 

 

 

 

 

Einwohnerfragestunde

 

Stadtbaurat Leuer beantwortet eine Einwohnerfrage.