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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren  

Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
TOP: Ö 19.1
Gremium: Finanz- und Personalausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 16.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
17-03606-01 Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
17-03606
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Bezogen auf die Änderungsanträge 17-04182 und 17-04209 sagt Stadtrat Ruppert zu, dass die darin vorgebrachten Aspekte von der Verwaltung größtenteils mitgetragen werden könnten. Von der vorgesehenen Mindestunterstützerzahl solle jedoch grundsätzlich nicht abgewichen werden. Im Übrigen werde eine Stellungnahme zu den Änderungsanträgen zur VA-Sitzung vorgelegt.

 

Der Ausschuss hat die Vorlagen der Verwaltung 17-03606 und 17-03606-01 sowie die Änderungsanträge 17-04182 und 17-04209 gemeinsam abgestimmt.

 

Auf Vorschlag des Ausschussvorsitzenden Ratsherrn Flake lässt der Ausschuss die Verwaltungsvorlagen und die Änderungsanträge passieren.


Beschluss:

 

„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“


Ergebnis:Passiert (12 / 0 / 0)

 

Der Ausschuss hat die Vorlagen der Verwaltung 17-03606 und 17-03606-01 sowie die Änderungsanträge 17-04182 und 17-04209 gemeinsam abgestimmt.