Rat und Stadtbezirksräte
Auszug - Änderungsantrag zu 17-04205: Quartier St. Leonhard Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Ratsherr Dr. Dr. Büchs bringt den Änderungsantrag 17-04260 ein und erklärt, dass dieser den Antrag 17-04205 ersetzt.Ratsfrau Schneider bringt den Änderungsantrag 17-04266 ein. In der Aussprache beantragt Ratsherr Manlik Übergang zur Tagesordnung. Ratsvorsitzender Graffstedt lässt über den Antrag auf Übergang zur Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass dieser bei Gegenstimmen angenommen wird.
Beschluss:
"Bauvorbereitende Arbeiten und Bauarbeiten werden beim Projekt St. Leonhard erst begonnen und / oder fortgeführt, wenn sichergestellt ist, dass Unterricht und Erholungspausen der angrenzenden Hans-Georg-Karg- Schule durch die Arbeiten nicht unzumutbar gestört werden."
Ergebnis:
Der Änderungsantrag 17-04260 hat sich durch Übergang zur Tagesordnung erledigt.