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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Änderungsantrag zu 17-04046: Feuerwehrbedarfsplan der Feuerwehr Braunschweig und Organisationsuntersuchung der Berufsfeuerwehr Änderungsantrag der BIBS-Fraktion  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 7.1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 28.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
17-04262 Änderungsantrag zu 17-04046: Feuerwehrbedarfsplan der Feuerwehr Braunschweig und Organisationsuntersuchung der Berufsfeuerwehr
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
  Bezüglich:
17-04046
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Stadtrat Ruppert bringt die Vorlage ein und erläutert diese. Ratsfrau Buchholz und die Ratsherren Disterheft und Wirtz bringen jeweils für ihre Fraktionen die Änderungsanträge ein und begründen diese. Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst über die Änderungsanträge 17-04262, 17-04267 und 17-04268 abstimmen. Anschließend stellt er die Vorlage der Verwaltung unter Berücksichtigung des angenommenen Änderungsantrages zur Abstimmung.


Beschluss:

Der Rat folgt dem einstimmigen Beschluss des Bezirksrates 323 vom 14.03.2017 und bittet darum, den im Gutachten zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans bzw. im Umsetzungskonzept genannten Bau einer Feuerwache Nord nicht erst als letzte von vier Maßnahmen (Beginn 2024, Ende 2027), sondern deutlich früher einzuplanen.


Abstimmungsergebnis:

bei Fürstimmen und Enthaltungen abgelehnt