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Auszug - Änderungsantrag zu VO 17-04046: bestehende personelle Ausstattung der BFW Änderungsantrag der AfD-Fraktion  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 7.3
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 28.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
17-04268 Änderungsantrag zu VO 17-04046: bestehende personelle Ausstattung der BFW
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
  Bezüglich:
17-04046
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Stadtrat Ruppert bringt die Vorlage ein und erläutert diese. Ratsfrau Buchholz und die Ratsherren Disterheft und Wirtz bringen jeweils für ihre Fraktionen die Änderungsanträge ein und begründen diese. Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst über die Änderungsanträge 17-04262, 17-04267 und 17-04268 abstimmen. Anschließend stellt er die Vorlage der Verwaltung unter Berücksichtigung des angenommenen Änderungsantrages zur Abstimmung.


Beschluss:

Der Rat der Stadt möge zusätzlich beschließen, dass die hier angefügten Kritikpunkte bei der Konkretisierung der Vorschläge, Punkt 2.A, ebenfalls in die Planungen einfließen.


Abstimmungsergebnis:

bei 5 Fürstimmen abgelehnt