Rat und Stadtbezirksräte
Auszug - Änderungsantrag zu VO 17-04046: bestehende personelle Ausstattung der BFW Änderungsantrag der AfD-Fraktion
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Stadtrat Ruppert bringt die Vorlage ein und erläutert diese. Ratsfrau Buchholz und die Ratsherren Disterheft und Wirtz bringen jeweils für ihre Fraktionen die Änderungsanträge ein und begründen diese. Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst über die Änderungsanträge 17-04262, 17-04267 und 17-04268 abstimmen. Anschließend stellt er die Vorlage der Verwaltung unter Berücksichtigung des angenommenen Änderungsantrages zur Abstimmung.
Beschluss:
Der Rat der Stadt möge zusätzlich beschließen, dass die hier angefügten Kritikpunkte bei der Konkretisierung der Vorschläge, Punkt 2.A, ebenfalls in die Planungen einfließen.
Abstimmungsergebnis:
bei 5 Fürstimmen abgelehnt