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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verwaltung  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
TOP: Ö 4.2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 26.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Seniorenbegegnungsstätte Am Stadtpark
Ort: Jasperallee 42, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

DS 17-04144 - Integriertes Stadtentwicklungskonzept Braunschweig 2030

Die Mitglieder des Stadtbezirksrates haben diese Mitteilung außerhalb von Sitzungen am 3. April 2017 erhalten.

 

Am 13. März 2017 wurden die Stadtbezirksratsmitglieder über den Grund der Baumfällungen auf der Jasperallee informiert. Der Fachbereich Stadtgrün und Sport teilt hierzu mit, dass es sich bei den gefällten Bäumen ausschließlich um Silberahorne handelt, die früher als schnellwachsender Straßenbaum verwendet wurden. Heutzutage werden Silberahorne nicht mehr als Straßenbaum verwendet, weil sie nur bedingt stadtklimafest sind, d. h. sie sind im Alltag stark windbruchgefährdet und reagieren empfindlich auf Streusalz, Hitze und Wassermangel. Die gefällten Bäume hatten diverse Schädigungen, teilweise waren sie von Pilzen befallen, der größere Teil war abgestorben. Sie befanden sich auf beiden Straßenseiten, sowohl stadtauswärts wie auch stadteinwärts.

 

Die Stadtentwässerung Braunschweig hat mitgeteilt, dass die öffentliche Abwasseranlage in der Helmstedter Straße (und in der Leonhardstraße) erneuert bzw. repariert wird. Die Bauarbeiten einschließlich des Straßenausbaus sollen voraussichtlich Ende Mai 2017 beginnen und Ende Oktober 2018 beendet sein. Die Eigentümer der betroffenen Grundstücke sind entsprechend informiert worden.

 

Zur Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 16. März 2017 haben die hierfür vorgesehenen Stadtbezirksratsmitglieder eine Einladung erhalten.

 

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 28. März 2017 folgende Änderung der Geschäftsordnung beschlossen: Die Sitzung läuft entsprechend der Regel in § 14 GO ab. Der Stadtbezirksrat kann mit der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder für die Dauer der Wahlperiode eine hiervon abweichende Reihenfolge beschließen.“ In der Praxis bedeutet dies, dass der Bezirksrat sich z. B. auf eine frühere Behandlung der Anfragen durch Beschluss verständigen kann. Sofern ein solcher Beschluss gefasst wird, gilt er dann für die Dauer der gesamten Wahlperiode.

 

Das Triathlon-Team Braunschweig e. V. hat die Genehmigung erhalten, zur Durchführung des 5. Prinz-Albrecht-Runs am 30. April 2017 Teile des Prinz-Albrecht-Parks zu nutzen.