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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verwendung von bezirklichen Mitteln 2017 im Stadtbezirk 120 - Östliches Ringgebiet  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
TOP: Ö 7
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 26.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Seniorenbegegnungsstätte Am Stadtpark
Ort: Jasperallee 42, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
17-04338 Verwendung von bezirklichen Mitteln 2017 im Stadtbezirk 120 - Östliches Ringgebiet
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Verwaltung gibt auf Nachfrage einige grundsätzliche Erläuterungen zum Thema "beitragspflichtige und nicht beitragspflichtige Maßnahmen". Eingehendere Erläuterungen wären einer Mitteilung aus dem Jahr 2014, DS 13866/14 (Ratsinformationssystem, nicht Allris!) zu entnehmen. Bei Bedarf kann diese Mitteilung auch nochmals in Papierform verschickt werden.

 

Der Verwendungsvorschlag für die bezirklichen Schulen wird nicht weiter diskutiert, sie findet einhellige Zustimmung.

 

Herr Schramm würde es begrüßen, ein gemeinsames Projekt von Senioren und Jugendlichen bei der Verschönerung von Grünanlagen zu initiieren. Herr Jordan gibt zu bedenken, dass dies einerseits einen erheblichen Vorbereitungsaufwand indiziert und andererseits unter Umständen nicht zu dem gewünschten Ergebnis führen könnte. Herr Loeben begrüßt ausdrücklich den Vorschlag des Fachbereichs Stadtgrün und Sport, weil er zur optischen Aufhellung des Bereichs rund um die Paulikirche führen dürfte.

 

Hinsichtlich der Verwendung der Straßeninstandhaltungsmittel verständigen sich die Bezirksratsmitglieder darauf, zunächst für das Projekt Herzogin-Elisabeth-Straße grünes Licht zu geben (6.000 €) und den Rest erst einmal zurückzustellen.


 

Beschluss:

Die im Jahr 2017 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 120 - Östliches Ringgebiet - werden wie folgt verwendet:

 

1.Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen700,00 €

2.Unterhaltung unbeweglichen Vermögens         6.000,00 €

       (Projekt Herzogin-Elisabeth-Straße)

3.Grünanlagenunterhaltung600,00 €

 

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2017.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

16   dafür0   dagegen0   Enthaltungen