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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verkehrsführung während Baumaßnahme Helmstedter Straße SPD-Fraktion  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
TOP: Ö 10.9
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 26.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Seniorenbegegnungsstätte Am Stadtpark
Ort: Jasperallee 42, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
17-04356 Verkehrsführung während Baumaßnahme Helmstedter Straße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Bader äußert sein Unverständnis dazu, dass zur heutigen Sitzung keine Antwort der Verwaltung vorliegt. Es handelt sich um eine zeitkritische Angelegenheit, deren Beantwortung nicht hinausgeschoben werden darf. Auf einen Hinweis der Verwaltung, dass die Ausstattung der zuständigen Organisationseinheit künftig optimiert wird und eine Beschleunigung der Stellungnahmen grundsätzlich zu erwarten ist, teilt Herr Bader mit, dass er diese Entwicklung grundsätzlich begrüßt. Gleichwohl erwartet er jedoch, dass Anfragen laufend nicht ausschließlich nach dem Eingangsdatum, sondern unter Würdigung des Inhalts abgearbeitet werden. Dringende Angelegenheiten sollten entsprechend vorrangig bearbeitet werden.

Hinweis: Am Tag nach der Sitzung wurde der Eingang der Stellungnahme am Sitzungsnachmittag auf dem Rechner der Bezirksgeschäftsstelle Mitte registriert. Da zum Eingangszeitpunkt niemand anwesend war, um diese Stellungnahme noch in Allris zu verarbeiten und den Bezirksratsmitgliedern zugänglich zu machen, entstand der von Herrn Bader reklamierte Zustand. Die Stellungnahme wurde umgehend am 27. April 2017 den Bezirksratsmitgliedern per E-Mail zugeschickt.