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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Parkraum Korfesstraße  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
TOP: Ö 4.2.2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 26.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Seniorenbegegnungsstätte Am Stadtpark
Ort: Jasperallee 42, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
17-03914-02 Parkraum Korfesstraße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
17-03914
Federführend:60 Fachbereich Bauordnung und Brandschutz   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Verwaltung ergänzt bzw. korrigiert ihre frühere Stellungnahme vom 1. März 2017 (17-03914-01) zu der betreffenden Anfrage der SPD-Fraktion mit der jetzt vorliegenden Stellungnahme. Die Fachverwaltung stellt dabei summarisch fest, dass ein Fehlverhalten des Bauherrn auch und besonders in Bezug auf den Umgang mit den Bäumen auf dem Grundstück nicht festzustellen ist. Herr Wiechers bedauert, dass der Bezirksrat vorab nicht eingebunden wurde. Herr Bader erwidert darauf, dass der Bezirksrat einem privaten Bauherrn keine Gestaltungsvorschriften auferlegen kann. Vorstellungen und Wertungen über die Umsetzung des Bauvorhabens auf diesem Grundstück mögen durchaus differieren. Maßgeblich ist jedoch, dass hier die entsprechenden Rechtsvorschriften eingehalten wurden.