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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Bezirksbürgermeister/in  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131
TOP: Ö 3.1
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 02.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Raum A 1.63
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Hinweis: geänderte Anfangszeit - nur für diese Sitzung! Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Zander hat an folgenden Terminen teilgenommen:

 

20. März 2017

Ehrung anlässlich von 95. Geburtstagen

 

22. März 2017

Präsentation der Recherchen zu den neu zu verlegenden Stolpersteinen im Roten Saal des Schlosses (ebenfalls anwesend war Herr Pahl)

 

26. März 2017

Anwesenheit bei der Eröffnungsveranstaltung „Das zweite Auge“, Rollei und die Braunschweiger Fotoindustrie, Sdt. Museum am Löwenwall

 

1. April 2017

Teilnahme am Festakt „170 Jahre MTV“, Dornse des Altstadtrathauses

 

12. April 2017

Persönliche Führung von Frau Zander für die Bezirksratsmitglieder zum Thema Stadtgeschichte im Altstadtrathaus (teilgenommen haben: Frau Reinert sowie die Herren Stühmeier, Möller, Pahl und Brakel).

Bei einer zweiten Führung am 15. April 2017 waren Herr Heikebrügge und Herr Bonneberg anwesend.

 

Frau Zander bedauert, dass das Angebot nur von vergleichsweise wenigen Bezirksratsmitgliedern angenommen wurde.

 

19. April 2017

Begehung des Magniviertels auf Einladung der Bürgerschaft Magniviertel (anwesend waren neben Frau Zander Frau Reinert sowie die Herren Brakel, Pahl und Stühmeier).

 

20. April 2017

Aufstellung einer Persönlichkeitstafel für Johannes Bugenhagen an der St.-Ulrici-Brüdern Kirche

 

2. Mai 2017

Teilnahme an der Konferenz der Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister unter Leitung von Herrn Oberbürgermeister Markurth

 

Frau Zander informiert die Mitglieder des Stadtbezirksrates über einen anstehenden Besuch von Schülerinnen und Schülern der Klasse 4 b, Grundschule Klint, zur nächsten Sitzung am 13. Juni 2017. Der Klassenverband hat mit ihr Kontakt aufgenommen und darum gebeten, bei dieser Sitzung einige Fragen im Rahmen der Einwohnerfragestunde stellen zu dürfen. Frau Zander empfindet diese Anfrage als sehr aufgeschlossen und hat in Zusammenarbeit mit der Verwaltung diesen Besuch vorbereitet. Auf Nachfrage von Herrn Walz erklärt Frau Zander, dass die Einwohnerfragestunde nicht anders verlaufen wird wie sonst auch. Antworten werden von der Bezirksbürgermeisterin und ggf. von der Verwaltung gegeben. Es wird keine Diskussionsrunde zwischen den Schülerinnen und Schülern einerseits sowie den Bezirksratsmitgliedern andererseits geben. Die Klasse legt Wert auf einen authentischen Verlauf der Sitzung.

 

Auf Bitte von Frau Zander teilt Herr Beyrich mit, dass er als Stellvertreter der Bezirksbürgermeisterin an der Eröffnung des Auto-Mode-Frühlings sowie an der Sitzung der Magnibürgerschaft teilgenommen hat.

 

Bei dieser Gelegenheit kritisiert Herr Walz, dass die Mitglieder des Stadtbezirksrates  keine Einladung zur Eröffnung des allhrlichen Magnifestes erhalten. Er fordert Frau Zander auf, hier bei den zuständigen Stellen im Rathaus zu intervenieren. Die Verwaltung weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es sich nicht um eine städtische Veranstaltung handelt und somit die Einladungen auch nicht von der Stadt ausgehen. Frau Zander bittet die Protokollführung, hier einen entsprechenden Vermerk über die Kritik von Herrn Walz in der Niederschrift aufzunehmen, wird aber im Übrigen nicht weiter intervenieren.

 

Zum Abschluss ihrer Mitteilungen geht Frau Zander auf den Verlauf der Sitzung am 14. März 2017 ein. Sie appelliert an die Mitglieder des Stadtbezirksrates, in den künftigen Diskussionen auch und insbesondere mit der Verwaltung einen ausgewogenen Umgang zu suchen und in der Kritik die Sachlichkeit zu bewahren sowie persönliche Angriffe und Aggressionen zu vermeiden. Die kritische Auseinandersetzung mit den Mitteilungen und Vorlagen der Verwaltung bleibt dabei unbenommen, allerdings sollte der Respekt voreinander bei dieser Gelegenheit nicht verloren gehen. Ferner mahnt Frau Zander die Disziplin in der Diskussionsführung an. Zwischenrufe, Durcheinanderreden und die Kommunikation zwischen den Gästen und einzelnen Bezirksratsmitgliedern in der laufenden Sitzung sind Störfaktoren und unterwandern die erforderliche Sitzungsdisziplin. Frau Zander bittet nachdrücklich darum, sich künftig an diesen unverzichtbaren Diskussionsstandards zu orientieren. Sie geht davon aus, dass der teils sehr ungeordnete Verlauf der Märzsitzung eine Ausnahme war und bleibt.