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Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 16.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
 
Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet die Sitzung um 14:00 Uhr und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Tagesordnung den Ratsmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist, der Rat damit ordnungsgemäß geladen wurde und beschlusshig ist.

 

Er teilt mit dass dem Rat nach Versand der Tagesordnung noch folgende Unterlagen zugegangen sind:

 

Zu TOP 5.4:   Änderungsantrag 17-04594

Zu TOP 5.7Änderungsanträge 17-04533, 17-04588, 17-04592 und 17-04593

Zu TOP 13:  Änderungsanträge 17-04529 und 17-04595

Zu TOP 15:  Mitteilung 17-04617

 

Ratsvorsitzender Graffstedt erklärt, dass in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 9. Mai 2017 die unter TOP 5.1 genannten Anträge 17-03887, 17-03888 und Nr. 17-03927 - E-Busse in Braunschweig zurückgestellt und der unter TOP 5.4.2 genannte Änderungsantrag 17-04458 - Wiedereinrichtung Baustellenfonds- vom Antragsteller zurückgezogen wurden und die Beratung über diese Punkte entfällt. Er teilt weiter mit, dass der Ältestenrat empfiehlt, die Punkte 5.7 und 16.3 gemeinsam zu beraten und stellt fest, dass der Rat einverstanden ist, so zu verfahren.

 

Er führt weiter aus, dass vorgesehen ist, die Tagesordnungspunkte 17 bis 19 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. Hiergegen wird kein Widerspruch erhoben.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.