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Auszug - Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt "Wiedereinsetzung des Baustellenfonds für besondere Bauprojekte der Stadt Braunschweig" Änderungsantrag der SPD-Fraktion  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 5.4.2
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Di, 16.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
17-04458 Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt "Wiedereinsetzung des Baustellenfonds für besondere Bauprojekte der Stadt Braunschweig"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Ratsherren Hinrichs, Böttcher, Wirtz bringen die Anträge bzw. Änderungsanträge ihrer Fraktionen ein und begründen diese. Ratsfrau Ihbe erläutert, dass sich die SPD-Fraktion dem Änderungsantrag 17-04301 anschließt und daher den eigenen Änderungsantrag 17-04458 in der Sitzung des Verwaltungsausschusses zurückgezogen hat. Im Anschluss an die Aussprache stellt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst den Änderungsantrag 17-04594 der AfD-Fraktion zur Abstimmung. Im Anschluss daran lässt er über den Änderungsantrag 17-04301 der Fraktion Bündnis90/Die Grünen abstimmen. Ratsvorsitzender Graffstedt stellt fest, dass dieser angenommen wird und sich damit eine Abstimmung über den Änderungsantrag 17-04258 erledigt hat.


 


Ergebnis:

Der Änderungsantrag 17-04458 wurde vom Antragssteller in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 9. Mai 2017 zurückgezogen. Eine Beratung entfällt.