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Auszug - Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2017/2018  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 11.1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 16.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
17-04154-01 Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2017/2018
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Aktenzeichen:51.4Bezüglich:
17-04154
Federführend:51 Fachbereich Kinder, Jugend und Familie   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann stellt fest, dass die Tagesordnungspunkte 10 und 11 gemeinsam behandelt werden. Ratsfrau Ohnesorge bringt den Antrag 17-03848 ein und begründet diesen. Sie nimmt Bezug auf die Vorlage 17-04154-01 und beantragt getrennte Abstimmung der Ziffern 1 bis 7 dieser Vorlage. Nach Aussprache lässt stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann getrennt über die Ziffern der Vorlage 17-04154-01 abstimmen. Mit der Annahme dieser Vorlage hat sich die Abstimmung über den Antrag 17-03848 erledigt.


Beschluss:

1.Der Betrieb der städt. Kindertagesstätte Lehndorf wird zum 31. Juli 2017 eingestellt.

 

2.Den in den Anlagen A und B dargestellten Angebotsanpassungen zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2017/2018 wird zugestimmt. Haushaltsmittel stehen zur Verfügung.

 

3.Aufgrund der zum Schuljahr 2017/2018 sprunghaft gestiegenen Bedarfe in der Schulkindbetreuung werden ergänzend zu den in Anlage B zur Umsetzung vorgeschlagenen 100 Plätzen weitere 116 zusätzliche Betreuungsplätze eingerichtet. Für die Finanzierung werden 2017 Haushaltsmittel aus dem Haushaltsjahr 2016 eingesetzt, die übertragen werden können. Ab dem Haushaltsjahr 2018 ist der Teilhaushalt des Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie entsprechend zu verstärken.

 

4.Die Verwaltung wird ermächtigt, die Angebotsanpassungen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie eventuell noch darüber hinaus erforderliche Gruppenveränderungen kostenneutral umzusetzen.

 

5.Stellen sich zu Beginn des neuen Kindergarten- bzw. Schuljahres derzeit noch nicht erkennbare Änderungen in der Belegungssituation dar, so sollen Angebotsanpassungen kostenneutral im lfd. Kindergarten- bzw. Schuljahr 2017/2018 im Einvernehmen mit dem Träger realisiert werden. Der Jugendhilfeausschuss wird im 4. Quartal 2017 über die vorgenommenen Änderungen unterrichtet.

 

6.Angebotsanpassungen in städtischen Kindertagesstätten und Schulkindbetreuungseinrichtungen haben Auswirkungen auf den jeweiligen Personal- und Stellenbedarf. Die Stellenanpassungen werden im Rahmen des Stellenplanverfahrens berücksichtigt. Die Finanzierung erfolgt aus den im Budget zur Verfügung stehenden Sachmitteln.

 

7.Die Verwaltung führt Gespräche mit dem Träger Fröbel gGmbH-Betriebskita SieKids Ackermäuse und berichtet über die Ergebnisse und wird einen Beschlussvorschlag unterbreiten.


Abstimmungsergebnis:

getrennte Abstimmung der einzelnen Ziffern:

 

Ziffer 1:   bei 6 Gegenstimmen beschlossen

Ziffer 2:   bei 3 Gegenstimmen beschlossen

Ziffer 3:   einstimmig beschlossen

Ziffer 4:   bei 3 Enthaltungen beschlossen

Ziffer 5:   einstimmig beschlossen

Ziffer 6:   einstimmig beschlossen

Ziffer 7:   einstimmig beschlossen