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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Umgestaltung Lilienthalplatz  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 18.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Evangelisches Gemeindezentrum Waggum
Ort: Kirchblick 3, 38110 Braunschweig
Zusatz: Zwischen 20:30 Uhr und 21:00 Uhr findet eine Einwohnerfragestunde statt.
17-04278 Umgestaltung Lilienthalplatz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:61.12-208/L-SG2
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Schmidbauer vom Fachbereich 61, Stadtplanung und Umweltschutz, führt zu der Vorlage ein. Herr Welp vom beauftragten Architekturbüro stellt die Vorlage in ihren Einzelheiten vor und beantwortet Fragen aus den Reihen des Stadtbezirksrates.

 

Es werden abschließbare Fahrradstellplätze aufgestellt.

 

Es gibt auch einen Stellplatz für Reisebusse. Die Pausenposition für Reisebusse wurde noch nicht festgelegt.

 

Die Kosten belaufen sich auf etwa 1,8 Millionen €, wobei auch private Kosten anfallen.

 

Herr Chmielnik erklärt für die SPD-Fraktion, dass sie die Vorlage wegen der fehlenden Darstellung der Finanzierung ablehnen. Weder die Summe noch die möglichen zu befürchtenden Unbekannten der Finanzierung seien bekannt.

 

Die Fraktionen der BIBS und Bündnis 90/Die Grünen schließen sich dem an.

 

Herr Casper schlägt eine getrennte Abstimmung von Entwurfsplanung und Finnzierung vor und beantragt dies zur Geschäftsordnung.

 

Beschluss: (Antrag nach § 27 GO)

 

"Die Abstimmung über die Verwaltungsvorlage wird getrennt in die beiden Punkte "Entwurfsplanung" und Finanzierung"."

 

Abstimmungsergebnis:

 

12  dafür   2  dagegen   1  Enthaltung

 

 


Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

"Der vorliegenden Entwurfsplanung wird zugestimmt."

Abstimmungsergebnis:

13  dafür   1  dagegen   1  Enthaltung

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

"Der Finanzierung wird zugestimmt."


Abstimmungsergebnis:

 

5  dafür   9  dagegen   1  Enthaltung