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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verwendung der bezirklichen Mittel 2017 im Stadtbezirksrat 112 Wabe-Schunter-Beberbach  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112
TOP: Ö 7
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 18.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Evangelisches Gemeindezentrum Waggum
Ort: Kirchblick 3, 38110 Braunschweig
Zusatz: Zwischen 20:30 Uhr und 21:00 Uhr findet eine Einwohnerfragestunde statt.
17-04427 Verwendung der bezirklichen Mittel 2017 im Stadtbezirksrat 112 Wabe-Schunter-Beberbach
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Nach einer kurzen Diskussion stellt Herr Bezirksbürgermeister Stülten den Geschäftsordnungsantrag, die Punkte einzeln abzustimmen.

 

Beschluss: (Antrag gemäß § 27 GO)

 

"Die einzelnen Punkte der Vorlage zur Verwendung der bezirklichen Mittel in 2017 werden einzeln zur Abstimmung gestellt."

 

Abstimmungsergebnis:

 

15  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen


Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

 

"Die in 2017 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 112 Wabe-Schunter-Beberbach werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 1.000,00 €

2. Mittel für Ortsbüchereien4.900,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen          18.300,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung   800,00 €

5. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe2.000,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe   600,00 €

 

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2017."


Abstimmungsergebnis zu Punkten 1 und 2:

 

15  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Abstimmungsergebnis zu Punkt 3:

 

0  dafür   14 dagegen   1  Enthaltung

 

Abstimmungsergebnis zu Punkt 4:

 

15  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Protokollnotiz:

 

Laut Herrn Wendt wäre die Maßnahme bereits umgesetzt worden."

 

Abstimmungsergebnis zu Punkt 5:

 

"Der Verwendungsvorschlag wird zurückgestellt, bis der Sinn und Zweck der baulichen Maßnahme näher erläutert wurde."

 

15  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Abstimmungsergebnis zu Punkt 6:

 

15  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen