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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Piktogramme Tempo 30 Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS und Die Linke  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112
TOP: Ö 5.2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 18.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Evangelisches Gemeindezentrum Waggum
Ort: Kirchblick 3, 38110 Braunschweig
Zusatz: Zwischen 20:30 Uhr und 21:00 Uhr findet eine Einwohnerfragestunde statt.
17-04472 Piktogramme Tempo 30
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Nachdem der Antrag eingebracht wurde, regt Frau Keller für die CDU-Fraktion an, die Piktogramme nur an Gefahrenstellen wie vor Schulen, Kindertagesstätten, Seniorenheimen und gefährlichen Kurven sowie an Unfallschwerpunkten aufzubringen. Diesem Vorschlag schließen sich die anderen Mitglieder des Stadtbezirksrates an.

 

Man einigt sich darauf, den Antrag interfraktionell zu stellen.


Beschluss: (Anregung gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

"Der Bezirksrat 112 beantragt die Aufbringung von Tempo-30-Piktogrammen an allen Gefahrenstellen wie vor Schulen, Kindertagesstätten, Seniorenheimen, in gefährlichen Kurven sowie an Unfallschwerpunkten im Stadtbezirk."

 


Abstimmungsergebnis:

 

15  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen