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Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
TOP: Ö 1
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 06.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner wird nicht gewünscht. Die anwesenden Gäste haben keine Fragen an den Stadtbezirksrat und die Verwaltung.

 

Frau stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Sewella eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Anschließend wird über die Tagesordnung abgestimmt. Frau Ohnesorge beantragt, die Tagesordnungspunkte 6 und 7 in der Reihenfolge zu tauschen, da es logischer sei, zunächst die Grenzen des Fördergebietes zu kennen, bevor über eine Teilaufhebung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes entschieden wird.

Die Änderung der Tagesordnung wird mehrheitlich beschlossen.

 

4dafür   2dagegen8Enthaltungen

 

Herr Glaser bemängelt, dass unter TOP 10 lediglich der Zuschussantrag des Kleingartenvereins Kennel aufgeführt ist. Die Anträge der Fahnenjage-Gesellschaft sowie der Antrag auf Bezuschussung des Ringgleisflohmarktes stehen nicht auf der Tagesordnung und wären somit nicht zu behandeln. Die Tagesordnung wird einstimmig um die Punkte 10.2 Zuschussantrag Ringgleisflohmarkt und 10.3 Zuschussantrag der Fahnenjage-

Gesellschaft ergänzt.

 

Herr Rau regt an, TOP 9 Verwendung der bezirklichen Mittel 2017 im Stadtbezirksrat 310 zu vertagen. Frau Sewella bittet darum, diesen Antrag in der Sitzung zu stellen.

 

Die ergänzte Tagesordnung wird mit 14 Ja-Stimmen genehmigt.