EN

Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verwendung der bezirklichen Mittel 2017 im Stadtbezirk 213 - Südstadt-Rautheim-Mascherode  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
TOP: Ö 8
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 23.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal Martin-Chemnitz-Gemeinde
Ort: Möncheweg 56, 38126 Braunschweig
Zusatz: Die Einwohnerfragestunde findet hinter dem Punkt Vorstellung der Umsetzungsplanungen zum Ratsbeschluss "Garten der Erinnerung" statt.
17-04346 Verwendung der bezirklichen Mittel 2017 im Stadtbezirk 213 - Südstadt-Rautheim-Mascherode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


 

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Die in 2017 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirks 213 - Südstadt-Rautheim-Mascherode werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen  1.400,00 €

2. Ortsbüchereien  1.600,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen15.100,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung     400,00 €

5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe  1.400,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe     200,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus der Begründung.

 

Folgendes wir seitens des Stadtbezirksrates beschlossen, vermindert beschlossen, zurückgestellt, nachgefragt oder nicht beschlossen:

 

Beschlossen wird die Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen, jedoch nicht wie vorgeschlagen, sondern es sollen die Verbindungswege in der Südstadt, zwischen Zimmermannweg und Tischlerweg mit den zur Verfügung stehenden 15.100,00 € hergerichtet werden.

 

Weiterhin beschlossen werden die 400,00 € für die Grünanlagenunterhaltung und die Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe in Höhe von 200,00 €.

 

Beschlossen wird auch die Hochbauunterhaltung Friedhöfe in Höhe von 1.400,00 €. Hier möchte der Stadtbezirksrat aber die Rechnung zur Kenntnis haben und wenn die Ausführung der Maßnahme abgeschlossen ist eine Rückmeldung. Die ausgeführten Arbeiten möchte der Stadtbezirksrat in Augenschein nehmen.

 

Zurückgestellt werden die 500,00 € für die GS Rautheim für die Anschaffung von zwei Bücherwagen. Hierüber wird in der nächsten Sitzung beschlossen.

 

Vermindert beschlossen werden die Mittel für die Ortsbüchereien Südstadt und Rautheim in Höhe von jeweils 400,00 €. Der Stadtbezirksrat möchte Nachweise darüber, was in Vergangenheit mit den bewilligten Mitteln angeschafft wurde und was in Zukunft mit den bewilligten Mitteln angeschafft wird.

 

Mit diesen Änderungen wird über die Vorlage beschlossen.

 

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis: 13 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen