Auszug - Nutzung des Gemeinschaftshauses in Mascherode - Bürgersaal Antrag der CDU-Fraktion  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
TOP: Ö 4.2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 23.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal Martin-Chemnitz-Gemeinde
Ort: Möncheweg 56, 38126 Braunschweig
Zusatz: Die Einwohnerfragestunde findet hinter dem Punkt Vorstellung der Umsetzungsplanungen zum Ratsbeschluss "Garten der Erinnerung" statt.
17-04542 Nutzung des Gemeinschaftshauses in Mascherode - Bürgersaal
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschluss: (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG)

 

Wir bitten um Prüfung der aktuellen Situation bei der Vermietung des Gemeinschaftshauses Mascherode/Bürgersaal und die Ergreifung geeigneter Maßnahmen, um Probleme zukünftig zu vermeiden.

 

In der Begründung wird der letzte Satz wie folgt geändert:

Wir bitten um Prüfung der Angelegenheit, da die Miet- und Benutzungsordnung die Rahmenbedingungen regelt und die oben genannten Verstöße gegen die Miet- und Benutzungsordnung ausgeschlossen sind.

 

 


Abstimmungsergebnis: 13 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen