Rat und Stadtbezirksräte
Auszug - Eröffnung der Sitzung
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Wortprotokoll |
Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Flake eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.
Die Personalverwaltung hat darum gebeten, den TOP 21 "Beschluss über den Jahresabschluss 2015 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129,130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)“ und den TOP 22 "Neubau des Führungs- und Lagezentrums der Feuerwehr Braunschweig, Vorfestlegung zum Haushalt 2018“
an den Anfang des Finanzteils vorzuziehen.
Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Flake schlägt vor, beide Punkte nach TOP 18 zu behandeln.
Die Tagesordnung wird mit den Änderungen genehmigt.