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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verwendung von Haushaltsmitteln (teilweise Zurückstellung in der Sitzung am 18.5.2017)  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112
TOP: Ö 7
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 16.08.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Bienrode
Ort: Altmarkstraße 33, 38110 Braunschweig
Zusatz: Zwischen 20:30 und 21:00 Uhr findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zur Vorlage 17-04427 „Verwendung der bezirklichen Mittel 2017 im Stadtbezirksrat 112 Wabe-Schunter-Beberbach“ wurde in der Sitzung am 18. Mai 2017 beschlossen, den Sinn und Zweck der baulichen Maßnahme auf dem Friedhof Bienrode zu erläutern (Beschaffung und Einbau von einem Transponder an der Eingangstür, von den restlichen Haushaltsmitteln Sanierung der hinteren Eingangstür).

 

Lt. Mitteilung des Fachbereiches Stadtgrün und Sport ist auf den städtischen Ortsteilfriedhöfen der überwiegende Teil der Feierhallen schon mit einem Transpondersystem ausgerüstet. Die noch nicht umgerüsteten Feierhallen sollen ebenso ausgestattet werden.

 

Mittels einem Transpondersystems können bei den Feierhallen die entsprechend ausgerüsteten Türen ohne Schlüssel geöffnet werden. Die Transponder werden an die regelmäßigen Nutzer (z. B. Bestattungsunternehmen) ausgegeben, so dass diese bei Bedarf auch ohne Hinzuziehung eines Verwaltungsmitarbeiters Zugang zu den Feierhallen haben. Gleichzeitig ermöglicht das Transpondersystem über eine Auslesefunktion die Kontrolle des Zugangs, da die Öffnungs- und Schließzeiten und der jeweilige Nutzer erfasst werden. Ebenso können die möglichen Nutzungszeiten per System jedem Nutzer individuell vorgegeben werden.

 

Diese Vorgehensweise hat sich als wirtschaftlich erwiesen und bei den schon umgerüsteten Feierhallen auf den Ortsteilfriedhöfen bewährt.

 

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

 

Die in 2017 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 112 Wabe-Schunter-Beberbach werden wie folgt verwendet:

 

5. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe2.000 €

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür 16    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

 

Zu Punkt 3 „Straßenbauunterhaltung an bezirklichen Straßen“ der Vorlage 17-04427 wird vom Stadtbezirksrat angeregt, neben den drei vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr vorgeschlagenen Straßenunterhaltungsmaßnahmen Alternativvorschläge des Stadtbezirksrates aufzugreifen (wie z. B. der Antrag 17-05035 Straße Pappelallee, Höhe Bushaltestelle „Pappelallee“) und mitzuteilen.

 

Herr Bezirksbürgermeister Stülten informiert, dass ferner ein Zuschussantrag der Ortsbücherei Waggum über 400 € vorliegt. Herr Thorsten Wendt teilt mit, dass einvernehmlich ein Zuschuss i.H.v. 200 € gewährt werden soll.

 

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

 

Der Ortsbücherei Waggum wird für die Unterstützung der Büchereiarbeit ein Zuschuss in Höhe von 200 € gewährt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 16    dagegen: 0    Enthaltungen: 0