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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 22.08.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
 
Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet die Sitzung um 14:00 Uhr und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Tagesordnung den Ratsmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist, der Rat damit ordnungsgemäß geladen wurde und beschlussfähig ist.

 

Er teilt mit, dass dem Rat nach Versand der Tagesordnung noch folgende Unterlagen zugegangen sind:

 

Zu TOP  4.3:Änderungsanträge 17-05140 und 17-05211 sowie Mitteilung 17-05140-01

Zu TOP  4.7: Änderungsantrag 17-05202

zu TOP 19.2.2:Mitteilung 17-04960-02

zu TOP 19.3.1: Stellungnahme 17-05077-01

zu TOP 19.4.1:Änderungsantrag 17-05207

 

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass ein Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion 17-05201 -Schutz der Fußngerzone in Braunschweig vor islamischen Terror - vorliegt. Die Dringlichkeit wird von Ratsherrn Wirtz begründet. Ratsvorsitzender Graffstedt lässt nach Aussprache über die Dringlichkeit abstimmen und stellt fest, dass diese bei 3 Enthaltungen anerkannt wird. Der Dringlichkeitsantrag wird unter TOP 19.5 in die Tagesordnung eingefügt.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt erklärt, dass zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung nur Punkt 22 - Mitteilungen vorgesehen ist und schriftliche Mitteilungen bisher nicht vorliegen. Er stellt fest, dass die Sitzung nach Beendigung des öffentlichen Teils geschlossen werden kann, sofern sich im Verlauf der öffentlichen Sitzung nicht noch Punkte für die nichtöffentliche Beratung ergeben.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.

 

Der Rat tritt um 14:10 Uhr in die Beratung ein.