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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2014 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  

Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
TOP: Ö 23
Gremium: Finanz- und Personalausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 14.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:45 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
17-05210 Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2014 gemäß
§ 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsherr Sommerfeld weist darauf hin, dass auf S. 92 des Gesamtabschlusses als Kennzahl "Geldverschuldungsgrad" angegeben sei. Erster Stadtrat Geiger stellt klar, dass mit der dargestellten Kennzahl die Personalaufwandsquote gemeint sei.

 

Ratsherr Sommerfeld fragt nach den Gründen für das Sinken der Mitarbeiterzahl der VHS Arbeit und Beruf vom Jahr 2013 zu 2014 um 25 Mitarbeiter und ob ein Zusammenhang mit der Übernahme des Beschäftigungsbetriebes bestehe. Eine Beantwortung zum Verwaltungsausschuss wird zugesagt.

 

[Anmerkung der Schriftführung:

 

Die Antwort der Verwaltung lautet:

 

Dieser Personalrückgang ergab sich durch das Auslaufen von Projekten, z.B. des Projektes „Bürgerarbeit".

 

Die Entwicklung der Mitarbeiter bei der VHS Arbeit und Beruf stellt sich wie folgt dar:

2012: 99

2013: 117

2014: 92

2015: 94

2016: 117

 

Der Anstieg der Mitarbeiter in 2016 ergibt sich erneut aus durch die Arbeitsagentur und das Jobcenter geförderten Beschäftigungsverhältnissen für diverse Einzelprojekte.

 

Mit Ratsbeschluss vom 5. Juni 2012 wurde die Aufgabe „Kommunale Beschäftigungsförderung" mit Wirkung zum 1. Januar 2013 vom Beschäftigungsbetrieb auf die VHS Arbeit und Beruf übertragen. Vier Mitarbeiter des ehemaligen Beschäftigungsbetriebes wurden ab

1. Januar 2013 der VHS Arbeit und Beruf zugewiesen.]


Beschluss:

 

„Nach Feststellung der Vollständigkeit und Richtigkeit gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG des konsolidierten Gesamtabschlusses 2014 durch den Oberbürgermeister und aufgrund des Bestätigungsvermerkes des Rechnungsprüfungsamtes im Schlussbericht über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2014 wird der konsolidierte Gesamtabschluss 2014 beschlossen.“


Abstimmungsergebnis:Dafür: 8    Dagegen: 1    Enthaltungen: 2