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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verwaltung  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
TOP: Ö 4.2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 13.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Raum A 1.63
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

  • DS 17-04358-01 - Gehwegreinigung Hopfengarten;

Mitteilung außerhalb von Sitzungen

 

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 12. April 2017 wurde nunmehr Stellung bezogen. Eine Aussprache findet nicht statt.

 

  • DS 17-04362-02 - Abpollerung eines Parkplatzes Herzogin-Elisabeth-Straße 8

 

Die nochmalige Stellungnahme der Verwaltung im Rahmen einer Mitteilung außerhalb von Sitzungen wurde zur Kenntnis genommen.

 

  • DS 17-04917 - Stadtradeln Braunschweig sammelt Radkilometer

 

Die Mitteilung außerhalb von Sitzungen ist den Bezirksratsmitgliedern am 24. Juli 2017 zugegangen.

 

  • DS 17-04837 - Enthüllung einer Persönlichkeitstafel für Kuno Rieke in der Waterloostraße 14

 

Die Mitteilung außerhalb von Sitzungen ist den Bezirksratsmitgliedern am 4. Juli zugegangen.

 

  • Am 10. Juli 2017 hat die Verwaltung auf Wunsch des Bezirksbürgermeisters einen Wappenentwurf an die Bezirksratsmitglieder weitergeleitet. Er hatte diesen im Fach der SPD-Ratsfraktion gefunden, leider war kein Adressat ersichtlich.

 

  • Der Fachbereich Stadtgrün und Sport sst aufgrund der Anfrage einerrgerin in der Bezirksratssitzung am 26. April 2017 dem Stadtbezirksrat nunmehr mitteilen, dass die beiden Linden in der Blücherstraße in einem Fall wegen statischer Probleme (Höhlungen im Starkastbereich) und im zweiten Fall wegen der eintrocknenden Krone stark reduziert worden sind.

 

  • Am 4. August 2017 haben die Bezirksratsmitglieder eine Einladung des Fachbereichs Stadtplanung und Umweltschutz zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2030 „Denk Deine Stadt“ erhalten.

 

  • Am 30. Juni 2017 hat die Verwaltung den Bezirksratsmitgliedern eine Pressemitteilung der Stadt Braunschweig zum Thema „Eisenbahnbundesamt stellt Lärmaktionsplan auf“ zugeschickt.

 

  • Mittlerweile konnte geklärt werden, wer die mehrfach hinterfragte Bank im Bereich Grünewaldstraße aufgestellt hat. Seit Ende Juni 2017 steht fest, dass dies der Stadtbereich Stadtgrün und Sport gewesen ist.

 

  • Es liegen bzw. lagen mehrere Nutzungsgenehmigungen für den Bereich des Östlichen Ringgebietes vor.