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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG   

Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
TOP: Ö 24
Gremium: Finanz- und Personalausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 14.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:45 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
17-05282 Haushaltsvollzug 2017
hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG


   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zu der Erneuerung der Flutlichtanlage des Eintracht-Stadions fragt Ratsfrau Gries, ob durch die vorgesehene Maßnahme eine Lizensierung für den Spielbetrieb der 1. (1.400 Lux) oder 2. Bundesliga (1.200 Lux) erreicht werde. Erster Stadtrat Geiger äußert die Vermutung, dass mit der Maßnahme lediglich die Anforderungen für die 2. Bundesliga erfüllt werden.

 

[Anmerkung der Schriftführung:

 

Eine zwischenzeitliche Nachfrage bei der Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH hat ergeben, dass tatsächlich eine Umstellung auf 1.400 Lux vorgesehen sei und damit die Anforderungen für die 1. Bundesliga erreicht werden.]


Beschluss:

 

„Den in der Vorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und

Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NkomVG

wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt.“


Abstimmungsergebnis:Dafür: 11    Dagegen: 0    Enthaltungen: 0