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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
TOP: Ö 9
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet Beschlussart: verwiesen
Datum: Mi, 13.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Raum A 1.63
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
17-05147 Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen
- Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:66.2
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der vorgelegte Beschluss über die Aufwandsspaltung wird von der Mehrzahl der Bezirksratsmitglieder als inhaltlich sehr komplex eingestuft. Da die Fachverwaltung nicht anwesend ist, wird zur Abstimmung gestellt, den Beschluss passieren zu lassen.


 

Beschluss:

 

„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straße die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung beschlossen."

 

 

I.  Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung

 

1.1Helmstedter Straße

 

Erneuerung der Fahrbahn, der Gehwege, der Radwege, der Straßenentwässerung, des Straßenbegleitgrüns und der Borde der Helmstedter Straße zwischen Schillstraße und Am Hauptgüterbahnhof

 

 

II. Aufwandsspaltung

 

2.1Stobenstraße/Auguststraße

 

Erneuerung der westlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Stobenstraße/Auguststraße" zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Waisenhausdamm

 

2.2Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße

 

Erneuerung der östlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße" zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Georg-Eckert-Straße

 

 

 

 

Der Stadtbezirksrat Östliches Ringgebiet lässt die Vorlage passieren. Hierzu wird ein Beschluss gefasst.


Abstimmungsergebnis:

 

14   dafür0   dagegen0   Enthaltungen