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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Sanierung und Erweiterung der Grundschule Comeniusstraße zur Verbesserung der Raumsituation; Raumprogramm  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 13.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Raum A 1.63
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
17-05269 Sanierung und Erweiterung der Grundschule Comeniusstraße zur Verbesserung der Raumsituation; Raumprogramm
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:40-GS Co.-7
Federführend:40 Fachbereich Schule   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

r den Fachbereich Schule ist die Leiterin Frau Bender anwesend. Sie entschuldigt sich für die späte Zusendung der Unterlagen und sagt zu, dass das in Aussicht gestellte Raumprogramm für die Sporthalle pünktlich zugeschickt wird. Der Ausbau der Sporthalle ist in diesem Beschluss bereits inkludiert.

 

Herr Loeben weist darauf hin, dass die überaus späte Zusendung der Unterlagen am Nachmittag des Sitzungstages nicht nur kontraproduktiv im Sinn einer fundierten Diskussion ist, sondern auch eine Respektlosigkeit gegenüber den Bezirksratsmitgliedern darstellt. Hierbei entsteht das Gefühl, dass eine sehr verspätete Information an den Bezirksrat wenige Stunden vor der Beratung von der Verwaltung billigend in Kauf genommen wird, da ohnehin nur ein Durchwinken der Vorlage in diesem Gremium unterstellt wird. Der Bedarf an einer ernsthaften Auseinandersetzung mit der Vorlage wird offensichtlich nicht für existent gehalten. Herr Loeben ist nicht bereit, für die CDU-Fraktion ein solches Verhalten nochmals zu tolerieren, da eine inhaltliche Vorbereitung weder für das einzelne Mitglied noch in der Bezirksratsfraktion unter diesen Voraussetzungen möglich ist. Es handelt sich in kurzer Abfolge um einen zweiten Fall einer verspäteten Zusendung von Unterlagen. Auch der Fachbereich Stadtgrün und Sport, der um eine Sondersitzung im August nachgesucht hatte, hat die Unterlagen nicht fristgerecht zur Verfügung gestellt. Herr Reinecke schließt sich grundsätzlich der Kritik an der äerst späten Zusendung von Unterlagen an.

 

Nach einer summarischen Vorstellung der Vorlageninhalte unterbricht Herr Bezirksbürgermeister Jordan die Sitzung, um der Schulleiterin Frau Rössing und Frau Wasserbauer dieglichkeit zur Äerung zu dieser Vorlage zu geben.

 

Nach Wiedereintritt in die Sitzung besteht Einvernehmen darüber, dass das vorgelegte Programm als äerst tragfähig bewertet wird. Dies ist auch aus dem mündlichen Vortrag von Frau Rössing und Frau Wasserbauer deutlich geworden. Den Bezirksratsmitgliedern sind die räumlichen Nöte der Comeniusschule, die trotzdem eine herausragende pädagogische Arbeit leistet, bekannt. Herr Reineke konzediert, dass der mündliche Vortrag von Frau Rössing und Frau Wasserbauer wesentlich zur Klärung offener Fragen beigetragen hat. Daher soll trotz der verspäteten Vorlage keine Hürde durch eine verzögerte Beratung aufgebaut werden. Herr Burgstedt vermisst Aussagen zur Energiebilanz. Diese kommt nach Aussage des Architekten Boulkroune (Architekturbüro Springmeier) zu einem späteren Zeitpunkt.

 

 

 


 

Beschluss:

Dem im Sachverhaltstext beschriebenen Raumprogramm für den inneren Umbau und die Erweiterung um einen Anbau für die Grundschule Comeniusstraße wird zugestimmt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

14   dafür0   dagegen0   Enthaltungen