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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 223
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 24.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Broitzem
Ort: Steinbrink 14A, 38122 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Bezirksbürgermeisterin Rupp-Naujok erläutert, dass bereits im Rahmen der letzten Sitzung und der Einwohnerfragestunde die Aufstellung von Sitzbänken in Broitzem thematisiert wurde. Nach kurzer Diskussion wird einvernehmlich folgender Beschluss gefasst:

 

Beschluss:

 

1. Der Stadtbezirksrat bittet die Verwaltung, zwei Sitzbänke in folgender Reihenfolge aufzustellen:

 

  1. Turmstraße (öffentlicher Gehwegbereich in Höhe der ehemaligen Bushaltestelle etwa vor dem Privatgrundstück Turmstraße 15)
  2. Steinbergstraße (im Bereich des Volleyballplatzes mit Blickrichtung Westen)
  3. Regenrückhaltebecken Viktoria-Luise-Straße (falls die Standorte 1 oder 2 nicht umsetzbar sind)

 

Die dafür erforderlichen Mittel können komplett aus dem rgerhaushalt und ggfs. der Restbetrag aus dem Stadtbezirksratsbudget genommen werden.

 

2. Der Stadtbezirksrat beschließt, die nicht verbrauchten Haushaltsmittel des Stadtbezirksratsbudgets (einschließlich des Bürgerhaushalts) in das Jahr 2018 zu übertragen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9   dagegen: 0    Enthaltungen: 0