Menü und Suche

Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 23:05 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
 
Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet die Sitzung um 14:03 Uhr und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Tagesordnung den Ratsmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist, der Rat damit ordnungsgemäß geladen wurde und beschlussfähig ist.

 

Er teilt mit, dass dem Rat nach Versand der Tagesordnung noch folgende Unterlagen zugegangen sind:

 

Zu TOP 11:Neuvergabe der Energienetzkonzessionen:

Vorlage 17-05627-01 und die Änderungsanträge 17-05761, 17- 05780, 17-05781, 17-05779 sowie die Stellungnahme 17-05761-01

Zu TOP 20:Umsetzung und Finanzierung des Innovationsinkubators Braunschweig:

Vorlage 17-05564-01

Zu TOP 21:Bebauungsplan „Gieselweg/Harxbütteler Straße neu“, TH 24:

Stellungnahme 17-05701-01

Zu TOP 24.1:Resolution: Fahrerlaubnisse für Diesel-Fahrzeuge in der Stadt aufrecht erhalten:

Stellungnahme 17-05705-01

Zu TOP 28:Neuvergabe der Energienetzkonzessionen:

Vorlage 17-05628-02 und Änderungsanträge 17-05761, 17-05780, 17-05781,               17-05779

 

 

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass von der Fraktion Die Linke. die Dringlichkeitsanfrage 17-05778 Dringlichkeitsanfrage Hochhaus Otto von Guericke Straße Keine Zwangsräumung in die Obdachlosigkeit - vorliegt. Die Dringlichkeit wird von Ratsherr Sommerfeld begründet. Ratsvorsitzender Graffstedt lässt über die Dringlichkeit abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig anerkannt wird. Die Dringlichkeitsanfrage wird unter Tagesordnungspunkt 25.8 in die Tagesordnung eingefügt.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt teilt mit, dass der Verwaltungsausschuss den unter Punkt 4.1 genannten Antrag 17-05375 in seiner Sitzung am 1. November 2017 in eigener Zuständigkeit abschließend entschieden hat und somit kein Raum mehr für eine Entscheidung des Rates in der Sache besteht. 

 

Ratsvorsitzender Graffstedt teilt weiter mit, dass eine Pause gegen 16:00 Uhr vorgesehen ist und der Ältestenrat dem Rat empfiehlt, den Tagesordnungspunkt 11 nach der Pause zu beraten und je nach zeitlichem Verlauf die Tagesordnungspunkte 12 bis 15 vorzuziehen und noch vor der Pause zu beraten.

 

Er führt weiter aus, dass vorgesehen ist, die Tagesordnungspunkte 26 bis 28 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. Hiergegen wird kein Widerspruch erhoben.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.