Rat und Stadtbezirksräte
Auszug - Schmerzzentrum wieder in Betrieb nehmen Antrag der AfD-Fraktion
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Ratsherr Dr. Müller bringt den Antrag 17-05511 ein und begründet diesen. Ratsvorsitzender Graffstedt lässt nach Aussprache über den Antrag 17-05511 abstimmen.
Beschluss:
Die Stadt Braunschweig möge die Schließung des Schmerzzentrums Salzdahlumer Straße rückgängig machen und derart auf die KV einwirken, den Ärzten im Schmerzzentrum Ermächtigungen zu erteilen.
Dazu muss die Stadt Braunschweig allerdings die Mittel zur Einstellung von Ärzten bereit stellen, die Schmerztherapeuten werden wollen.
Auch an eine entsprechende Fach-Ausbildung ist zu denken, die wiederum Pilot-Charakter in ganz Deutschland haben kann.
Abstimmungsergebnis:
bei 5 Fürstimmen abgelehnt