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Auszug - Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 21
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 23:05 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
17-05281 Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24;
Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße
Aufstellungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:61.12-B
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsfrau Buchholz bringt den Änderungsantrag 17-05701 und Ratsherr Rosenbaum den Änderungsantrag 17-05785 ein.

Am Ende der Aussprache weist stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann darauf hin, dass bei der Vorberatung des Änderungsantrages 17-05701 im Planungs- und Umweltausschuss und im Verwaltungsausschuss über die Sachverhaltsdarstellung getrennt in fünf Abschnitte abgestimmt wurde. Anschließend lässt er zunächst über die einzelnen Abschnitte des Änderungsantrages abstimmen. Im Anschluss daran stellt er den Änderungsantrag 17-05785 zur Abstimmung. Abschließend stellt er die Vorlage 17-05281 in der Fassung der zuvor beschlossenen Änderungen durch die Änderungsanträge zur Abstimmung.


Beschluss (mit geänderten Text im Sachverhalt der Vorlage):

"Für das im Betreff genannte und in Anlage 2 dargestellte Stadtgebiet wird die Aufstellung des Bebauungsplanes „Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24, beschlossen."

 

Änderungen im Sachverhalt der Vorlage:

 

1. der Text unter der Überschrift „Unwirksamkeit des Bebauungsplans“ von „Das OVG hat in    seiner Entscheidung …“ bis „… als auch die Umsetzung des Vorsorgeprinzips sicherzustellen“ wird gestrichen;

 

2. die Überschrift und der Text unter „Urteil des OVG“ werden gestrichen;

 

3. unter der ÜberschriftPlanungsziele“ wird der neue Satz „Hierbei ist die Nähe zu Schulen, Kita, Jugendzentrum und Wohnbebauung zu berücksichtigen“ eingefügt;

 

4. unter der Überschrift „Planungsziele“ wird im nächsten Absatz der erste Satz durch die unterstrichenen Worte ergänzt: „Dazu soll neben anderen Maßnahmen der Gewerbestandort in seiner Ausdehnung räumlich begrenzt und die Zulässigkeit anderer störender Nutzungen neu geregelt werden.“


Abstimmungsergebnis (geändert):

bei 6 Gegenstimmen und 8 Enthaltungen beschlossen in der Fassung der angenommenen Textpassagen aus dem Sachverhalt des Änderungsantrages 17-05701