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Auszug - Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 21
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 23:05 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
17-05281 Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24;
Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße
Aufstellungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:61.12-B
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss (mit geänderten Text im Sachverhalt der Vorlage):

"Für das im Betreff genannte und in Anlage 2 dargestellte Stadtgebiet wird die Aufstellung des Bebauungsplanes „Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24, beschlossen."

 

Änderungen im Sachverhalt der Vorlage:

 

1. der Text unter der Überschrift „Unwirksamkeit des Bebauungsplans“ von „Das OVG hat in    seiner Entscheidung …“ bis „… als auch die Umsetzung des Vorsorgeprinzips sicherzustellen“ wird gestrichen;

 

2. die Überschrift und der Text unter „Urteil des OVG“ werden gestrichen;

 

3. unter der ÜberschriftPlanungsziele“ wird der neue Satz „Hierbei ist die Nähe zu Schulen, Kita, Jugendzentrum und Wohnbebauung zu berücksichtigen“ eingefügt;

 

4. unter der Überschrift „Planungsziele“ wird im nächsten Absatz der erste Satz durch die unterstrichenen Worte ergänzt: „Dazu soll neben anderen Maßnahmen der Gewerbestandort in seiner Ausdehnung räumlich begrenzt und die Zulässigkeit anderer störender Nutzungen neu geregelt werden.“


Abstimmungsergebnis (geändert):

bei 6 Gegenstimmen und 8 Enthaltungen beschlossen in der Fassung der angenommenen Textpassagen aus dem Sachverhalt des Änderungsantrages 17-05701