Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Schulentwicklungsplan für die allgemein bildenden Schulen (SEP): Teil I zu weiterführenden Schulen und Grundschulen  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 17
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 23:05 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
17-05461 Schulentwicklungsplan für die allgemein bildenden Schulen (SEP): Teil I zu weiterführenden Schulen und Grundschulen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:40 Fachbereich Schule   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsfrau Ohnesorge bringt den Änderungsantrag 17-05690 ein und begründet diesen. Während der Aussprache beantragt Ratsherr Wirtz die getrennte Abstimmung der einzelnen Ziffern der Beschlussvorlage 17-05461. Nach Aussprache lässt stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann zunächst über den Änderungsantrag 17-05690 abstimmen und stellt im Anschluss daran die einzelnen Ziffern der Vorlage 17-05461 getrennt zur Abstimmung.


Beschluss:

1.Die „Strategischen Ziele einer integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung" (s. Anlage 1) sind Bestandteil des SEP.

 

2.Um die zusätzlichen Bedarfe durch den Wechsel von G8 zu G9 und steigenden Schülerzahlen an den Gymnasien zu decken, werden in einem ersten Schritt weitere Kapazitäten im Umfang von bis zu fünf Zügen an den Gymnasien Neue Oberschule und Ricarda-Huch-Schule sowie durch zusätzliche mobile Raumeinheiten am Lessinggymnasium geschaffen. Es wird kontinuierlich überprüft, wie sich die Bedarfe an den Gymnasien insgesamt weiterentwickeln. Sollten die zusätzlichen Kapazitäten nicht ausreichen, um die Beschulung zu gewährleisten, wird rechtzeitig zu entscheiden sein, welche weiteren bis dahin zu erarbeitenden Optionen umgesetzt werden sollen.

 

3.r die Errichtung weiterer IGS-Kapazitäten (mindestens 4 Züge) ergeben sich 3 Optionen, die auf der Grundlage der Prüfung von Gesprächsergebnissen mit allen Realschulen, Hauptschulen und Integrierten Gesamtschulen weiter verfolgt werden bis zur Beschlussreife. Die Optionen sind der „Ausbau der Kapazitäten an den vorhandenen IGSen", die „Wandlung eines vorhandenen Haupt- bzw. Realschulstandorts" bzw. der „Neubau einer 6. IGS".

 

Die Umwandlung eines Gymnasialstandorts in eine IGS ist schon aufgrund der Kapazitätsprobleme an den Gymnasien keine Option.

 

4.Aufgrund der steigenden Schülerzahlen im Grundschulbereich und des weiterhin hohen Bedarfs an Ganztagsplätzen wird die Verwaltung in einem ersten Schritt in Abstimmung mit den Stadtbezirksräten und den betroffenen Grundschulen konkret die Zusammenlegung der Grundschulbezirke für die Grundschulen Stöckheim/Melverode, der Grundschulbezirke für die Grundschulen Diesterwegstraße, Hohestieg und Bürgerstraße prüfen. Ggf. werden auch die glichkeiten einer Zusammenlegung der Bezirke der Grundschulen im innerstädtischen Bereich geprüft. Die Ergebnisse werden die Grundlage für eine Beschlussvorlage an den Rat im 1.Quartal 2018 sein. Die Aufhebung der Grundschulbezirke insgesamt wird parallel geprüft, auch unter Einbezug der Argumentation der Grundschulleitungen. 

 

Aufgrund der Wohnbaugebietsentwicklungen werden die Außenstellen des Gymnasiums Neue Oberschule an der GS Bültenweg und des Gymnasiums Ricarda-Huch-Schule an der GS Gliesmarode aufgelöst. So werden an beiden Standorten die erforderlichen Kapazitäten r die Grundschülerinnen und Grundschüler geschaffen.

 

5.Auf eine Bürgerbefragung zum SEP gemäß Ratsbeschluss vom 8. November 2011 wird verzichtet, da aufgrund der intensiven Beteiligung den relevanten  Akteuren genügend Gelegenheit gegeben wurde, sich in den Prozess aktiv einbringen zu können.


Abstimmungsergebnis:

getrennte Abstimmung der einzelnen Ziffern:

Ziffer 1:einstimmig beschlossen

Ziffer 2:einstimmig beschlossen

Ziffer 3:bei 5 Gegenstimmen beschlossen

Ziffer 4:einstimmig beschlossen

Ziffer 5: bei Gegenstimmen und Enthaltungen beschlossen

Erläuterungen und Hinweise