Rat und Stadtbezirksräte
Auszug - Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Ratsfrau Buchholz bringt den Änderungsantrag 17-05701 und Ratsherr Rosenbaum den Änderungsantrag 17-05785 ein.
Am Ende der Aussprache weist stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann darauf hin, dass bei der Vorberatung des Änderungsantrages 17-05701 im Planungs- und Umweltausschuss und im Verwaltungsausschuss über die Sachverhaltsdarstellung getrennt in fünf Abschnitte abgestimmt wurde. Anschließend lässt er zunächst über die einzelnen Abschnitte des Änderungsantrages abstimmen. Im Anschluss daran stellt er den Änderungsantrag 17-05785 zur Abstimmung. Abschließend stellt er die Vorlage 17-05281 in der Fassung der zuvor beschlossenen Änderungen durch die Änderungsanträge zur Abstimmung.
Beschluss:
Der Rat begrüßt die Stellungnahme der Verwaltung zum Stresstest: "Die Verwaltung beabsichtigt, mögliche Risiken aus dem Betrieb und somit auch den abschließenden Stresstest am Standort Braunschweig-Thune in die Gesamtabwägung über den neuen Bebauungsplan TH 24 einzubeziehen."
Abstimmungsergebnis:
bei 5 Gegenstimmen und 1 Enthaltung beschlossen