Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 21.3
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 23:05 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
17-05785 Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße
Aufstellungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsfrau Buchholz bringt den Änderungsantrag 17-05701 und Ratsherr Rosenbaum den Änderungsantrag 17-05785 ein.

Am Ende der Aussprache weist stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann darauf hin, dass bei der Vorberatung des Änderungsantrages 17-05701 im Planungs- und Umweltausschuss und im Verwaltungsausschuss über die Sachverhaltsdarstellung getrennt in fünf Abschnitte abgestimmt wurde. Anschließend lässt er zunächst über die einzelnen Abschnitte des Änderungsantrages abstimmen. Im Anschluss daran stellt er den Änderungsantrag 17-05785 zur Abstimmung. Abschließend stellt er die Vorlage 17-05281 in der Fassung der zuvor beschlossenen Änderungen durch die Änderungsanträge zur Abstimmung.


Beschluss:

Der Rat begrüßt die Stellungnahme der Verwaltung zum Stresstest: "Die Verwaltung beabsichtigt, mögliche Risiken aus dem Betrieb und somit auch den abschließenden Stresstest am Standort Braunschweig-Thune in die Gesamtabwägung über den neuen Bebauungsplan TH 24 einzubeziehen."

 

 


Abstimmungsergebnis:

bei 5 Gegenstimmen und 1 Enthaltung beschlossen

Erläuterungen und Hinweise