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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331
TOP: Ö 7
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 23.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Ottenroder Straße
Ort: Ottenroder Straße 11D, 38106 Braunschweig
Zusatz: Vorher, um 18:00 Uhr, findet ein Ortstermin an der Ottenroder Straße statt. Treffpunkt ist vor der Begegnungsstätte Ottenroder Straße. Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
17-05113 Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:66.5
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Bezirksgeschäftsstellenleiter Flamm erläutert kurz, welche Teile sich auf den Stadtbezirksrat beziehen und dass sich für die betroffenen Anlieger keine Veränderungen ergeben würden.


Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die als Anlage 1 beigefügte Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art

und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird

beschlossen."

 


Abstimmungsergebnis:

 

13  dafür   0  dagegen   1  Enthaltung