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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 28.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: BBG-Seniorenzentrum
Ort: Tuckermannstraße 14, 38118 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
17-05113 Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:66.5
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es liegen keine Wortmeldungen vor.


Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz1 NKomVG)

„Die als Anlage 1 beigefügte Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art

und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird

beschlossen."

 


Abstimmungsergebnis:

 

16  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen