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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan "Gemeinschaftssiedlung Lehndorf", LE 2 (Baublock 51/2 Urfassung), vom 24. November 1938 Stadtgebiet zwischen Merziger Straße, Saarbrückener Straße, Bortfelder Stieg, Hannoversche Straße und St.-Ingbert-Straße Aufstellungsbeschluss  

Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
TOP: Ö 11.1
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mi, 06.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:48 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
17-05489-01 Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan "Gemeinschaftssiedlung Lehndorf", LE 2 (Baublock 51/2 Urfassung), vom 24. November 1938
Stadtgebiet zwischen Merziger Straße, Saarbrückener Straße, Bortfelder Stieg, Hannoversche Straße und St.-Ingbert-Straße
Aufstellungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
17-05489
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Pülz erläutert die Vorlage.

 

rgermitglied Dr. Schröter berichtet aus der Sitzung des Stadtbezirksrates 321 Lehndorf-Watenbüttel.

 

Stadtbaurat Leuer verdeutlicht, dass der bisherige Bebauungsplan keine Festsetzungen in Bezug auf Art und Maß der baulichen Nutzung treffe. Aufgrund der relativ einheitlichen Siedlungsstruktur seien die Bestimmungen des § 34 BauGB für die Beurteilung von Bauvorhaben ausreichend. Ein neuer Bebauungsplan für dieses bebaute Gebiet sei daher nicht erforderlich.

 

Auf Frage von Ratsherrn Kühn teilt Stadtbaurat Leuer mit, dass nicht ausgeschlossen werden könne, dass vereinzelt andere alte Bebauungspläne ähnliche formale Mängel hätten. Eine Überprüfung aller alten Bebauungspläne könne jedoch nicht erfolgen.

 

rgermitglied Dr. Schröter weist darauf hin, dass es ergänzend zu dem vorgelegten Bebauungsplan noch einen Plan gäbe, der auch Aussagen zu Art und Maß der baulichen Nutzung treffe.

 

Der Verwaltung liegt dieser Plan nicht vor.

 

Der Ausschuss spricht sich dafür aus, dass die Verwaltung diese Frage kläre und der TOP auf die nächste Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses vertagt werde.


Beschluss:

"Für das im Betreff genannte und in Anlage 2 dargestellte Stadtgebiet wird die Aufstellung einer Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan „Gemeinschaftssiedlung Lehndorf“, LE 2 (Baublock 51/2 Urfassung), vom 24. November 1938 beschlossen.“

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.