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Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 19.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
 
Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet die Sitzung um 14:00 Uhr und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Tagesordnung den Ratsmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist, der Rat damit ordnungsgemäß geladen wurde und beschlussfähig ist.

 

Er teilt mit, dass dem Rat nach Versand der Tagesordnung noch folgende Unterlagen zugegangen sind:

 

Zu TOP 4.3: Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt:

Änderungsanträge 17-06017, 17-06021 und 17-06036

Zu TOP 6:Berufung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Gruppe der Schülerinnen und                             Schüler und der Eltern in den Schulausschuss:

Vorlage 17-05935

Zu TOP 7:Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses:

Vorlage 17-06002

Zu TOP 8:Satzung für Einwohnerbefragungen:

Änderungsantrag 17-06025, Stellungnahme 17-06025-01

Zu TOP 15:Projekt Sanierung Stadthalle:

Änderungsanträge 17-06014 und 17-06022

Zu TOP 26Veräerung des städtischen Miteigentumsanteils am Grundstück                             Wendenstr./Fallersleber Str.und langfristige Anmietung:.

 Vorlage 17-05861-01

 

Ratsvorsitzender Graffstedt weist weiter darauf hin, dass der unter Tagesordnungspunkt 4.1 genannte Antrag 17-04455 Herbizidfreies Braunschweig in der Sitzung des Grünflächenausschusses zurückgestellt worden ist und die Beratung daher in der heutigen Sitzung entfällt. Er schlägt vor, die Tagesordnung ohne diesen Punkt festzustellen. Ratsvorsitzender Graffstedt stellt fest, dass damit insgesamt zwei Anträge der BIBS-Fraktion vorliegen, so dass der unter Tagesordnungspunkt 22.1 genannte Antrag 17-06006 der BIBS-Fraktion vorgezogen und unter TOP 4.5 behandelt werden kann.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt erklärt, dass von der SPD-Fraktion der Dringlichkeitsantrag 17-06020-Braunschweig-Mobil-Ticket Dauerhafte Ausweitung der Nutzungszeit- vorliegt. Die Dringlichkeit wird von Ratsfrau Schütze begründet. Ersst über die Dringlichkeit abstimmen und stellt fest, dass diese bei zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen anerkannt wird. Der Dringlichkeitsantrag wird unter Tagesordnungspunkt 4.6 in die Tagesordnung eingefügt.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt führt weiter aus, dass von der BIBS-Fraktion die Dringlichkeitsanfrage 17-06032- Zwischenfall in Thune: Warum schweigt die Verwaltung?- vorliegt. Die Dringlichkeit wird von Ratsfrau Buchholz begründet. Im Anschluss daransst er über die Dringlichkeit abstimmen und stellt fest, dass diese bei zwei Gegenstimmen anerkannt wird. Die Dringlichkeitsanfrage wird unter Tagesordnungspunkt 23.10 in die Tagesordnung eingefügt.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt teilt mit, dass vorgesehen ist, die Tagesordnungspunkte 24 bis 27 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. Hiergegen wird kein Widerspruch erhoben.

 

Ersst über die geänderte Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.

 

Der Rat tritt um 14:13 Uhr in die Beratung ein.