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Auszug - Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 10.3
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 19.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
17-05829-03 Haushaltsvollzug 2017
hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
17-05829
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Den in dieser Vorlage und den Vorlagen 17-05829, 17-05829-01 und 17-05829-04 aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt."


Abstimmungsergebnis:

getrennte Abstimmung über die Vorlage 17-05829-02

Abstimmungsergebnis zu 17-05829, 17-05829-01, 17-05829-03 und 17-05829-04:

einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis zu 17-05829-02:

bei Gegenstimmen und Enthaltungen beschlossen