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Auszug - Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe; Sanierung / Instandhaltungspauschale   

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 18
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 19.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
17-05890 Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe;
Sanierung / Instandhaltungspauschale
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:51.0
Federführend:51 Fachbereich Kinder, Jugend und Familie   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Vorlage 17-05890 abstimmen.


Beschluss:

Die Anlage 1 zu den Ausführungsbestimmungen zum Ratsbeschluss vom 21. Dezember 2004 über die Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe und Eltern-Kind-Gruppen wird wie folgt geändert (vergl. Anlage 2):

 

C) Instandhaltungspauschale (Grundstücks- und Gebäudekosten) (ehemals Investiti-onspauschale)

 

Satz 1 und 2 werden ersetzt durch:

 

r Instandhaltungen, Sanierungen und Ersatzbeschaffungen, die zur Aufrechterhaltung des laufenden Betriebs und Werterhaltung des Gebäudes / der Einrichtung erforderlich sind, wird eine jährliche Pauschale pro geförderte Gruppe in Höhe von 8.550 € berücksichtigt.

Voraussetzung für die Gewährung der Instandhaltungspauschale ist die Unterzeichnung der Vereinbarung zur Sicherstellung zukünftig erforderlicher Instandhaltungen/Sanierungen entsprechend der Anlage 2 zu diesem Ratsbeschluss.

r Einrichtungen der Förderkategorien „Regelkindertagesstätten in Betriebsträgerschaft" und „Regelkindertagesstätten in angemieteten Räumen" entfällt die Instandhaltungspauschale.

 

Satz 3 und 4 bleiben unverändert.

 

Satz 5 wird wie folgt geändert:

 

Die genannten Beträge für Eltern-Kind-Gruppen wurden, wie angegeben, auf der Basis des Jahres 1999 ermittelt und entsprechend hochgerechnet.

 

Die getroffenen Regelungen treten zum 1. Januar 2018 in Kraft.


Abstimmungsergebnis:

bei 1 Enthaltung beschlossen