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Auszug - Satzung für Einwohnerbefragungen  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 8
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 19.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
17-05917 Satzung für Einwohnerbefragungen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:0120 Stadtentwicklung und Statistik (Wahlen)   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsfrau Dr. Flake bringt den Änderungsantrag 17-06025 ein und begründet diesen. Nach Aussprache stellt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst den Änderungsantrag 17-06025 und anschließend die Vorlage 17-05917 zur Abstimmung.


Beschluss:

"Die als Anlage beigefügte Satzung für Einwohnerbefragungen wird beschlossen. Gleichzeitig wird die Satzung für Bürgerbefragungen aus dem Jahr 2003 aufgehoben."

 


Abstimmungsergebnis:

bei Gegenstimmen und Enthaltungen beschlossen