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Auszug - Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 10.4
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 19.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
17-05829-04 Haushaltsvollzug 2017
hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
17-05829
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Punkt insgesamt fünf Beschlussvorlagen vorliegen und die Vorlage 17-05829-02 mit dem Projekt Sanierung Stadthalle im Zusammenhang steht. Er schlägt daher vor, die Vorlage 17-05829-02 nach dem Beschluss über die Vorlage zum Projekt Sanierung Stadthalle zur Abstimmung zu stellen. Er stellt fest, dass der Rat einverstanden ist, so zu verfahren und lässt unter diesem Punkt nur über die Vorlagen 17-05829, 17-05829-01, 17-05829-03 und 17-05829-04 abstimmen.


Beschluss:

Den in dieser Vorlage und den Vorlagen 17-05829, 17-05829-01 und 17-05829-03 aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt."


Abstimmungsergebnis:

getrennte Abstimmung über die Vorlage 17-05829-02

Abstimmungsergebnis zu 17-05829, 17-05829-01, 17-05829-03 und 17-05829-04:

einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis zu 17-05829-02:

bei Gegenstimmen und Enthaltungen beschlossen